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Entscheidung 2011: Stadtwerke für Stuttgart 100 % kommunal !

Stuttgarter Stadtwerke ohne EnBW 

Wie geht das?

RA Albrecht von der Kanzlei Becker, Büttner & Held zeigt in seinem Gutachten für das Stuttgarter Stromnetz: unabhängige Stuttgarter Stadtwerke sind möglich, trotz des miserablen Konzessionsvertrags mit EnBW. Gutachten    Presse-Erklärung des Stuttgarter Wasserforums

Konzept für Stuttgarter Stadtwerke. Text   Notwendige Ökologisierung: Rifkin Text

 Mehr Informationen              www.100-strom.de LINK

Zum Thema 'Konzessionen'  Link


 Einen Fall wie Stuttgart gab es noch nie. Nirgends haben Gemeinderäte Bürgereigentum so fahrlässig aus der Hand gegeben. Im Konzessionsvertrag wird nicht geregelt, dass unsere Versorgungsinfrastruktur wieder zurückgekauft werden kann. Es sieht also so aus, als hätten wir kein Recht auf Rückerwerb der Netze. Aber das Konzessionsrecht, ein Bundesrecht, hat das gesamtgesellschaftliche Ziel, den Kommunen die Selbstversorgung nach § 28 GG zu ermöglichen.

Das bedeutet, dass wir für die Herausgabe unseres Eigentums gegen EnBW klagen müssen. Ausführlichere Erörterung und Aufforderung an die Gemeinderäte
, umgehend zu handeln: Brief  

Stadtwerke - ein lohnendes Geschäft!
Während EnBW ausschließlich ihren Aktionären Profit bringt, dienen Stadtwerke ihren Bürgern auf vielfältige Weise: finanzielle Hilfe für Kinder gärten, öffentlichen Nahverkehr, Theater, Schwimmbäder, Schulen usw. Stadtwerke vergeben an das örtliche Handwerk und Kleingewerbe Aufträge. Sie sichern damit Arbeitsplätze und Gewerbesteuern vor Ort. Nur mit Stadtwerken können wir auf eine dezentrale, ökologische Energieerzeugung zusteuern.

►  Kein Stadtwerk ging je Pleite!
Die Entscheidung, die Privatisierung zu beenden, muss dieses Jahr getroffen werden. 100 % kommunal oder weiter mit EnbW? Flyer

EnBW will: mindestens 50% der Stuttgarter Netze behalten und den Betrieb von unseren Stadtwerken übernehmen in einer neuen Konzession. Wir meinen: EnBW hat keinerlei Anspruch hierauf! Presse-Erklärung 28.4.2010
Kein Geld für Offshore-Windkraft in der Nordsee. Wir brauchen das Geld für Stadtwerke, wir brauchen unser Geld vor Ort! Flyer